20.08.2018, 12:43 Uhr » Home

Presseinformationen 2009

25. November 2009

Meldung von Arbeitsentgelt in Wertguthaben

BGN-Beitrag bei flexibler Arbeitszeit

Mannheim (bgn 11/09) Zum 01.01.2009 wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Wertguthabenvereinbarungen geändert. Hinsichtlich der gesetzlichen Unfallversicherung ergeben sich in diesem Zusammenhang Änderungen im Rahmen der Meldung von Arbeitsentgelt in Wertguthaben.

Wertguthaben geben Arbeitnehmern und Arbeitgebern Freiheit, Arbeitszeit flexibel zu gestalten. Sie werden gebildet, wenn ein Arbeitnehmer sich einen Teil seines Arbeitsentgelts nicht auszahlen lässt, sondern im Rahmen einer so genannten Wertguthabenvereinbarung nach § 7b Sozialgesetzbuch (SGB) IV anspart. Das Arbeitsentgelt wird dann zu einem späteren Zeitpunkt während einer Freistellung von der Arbeitsleistung oder einer Reduzierung der vertraglichen Arbeitszeit entnommen. Ein Beispiel wäre die Altersteilzeit im Blockmodell, nicht aber andere Maßnahmen der flexiblen Arbeitszeitgestaltung wie die Gleitzeit oder Jahresarbeitszeit.

Die bisherige Praxis der BGN orientierte sich an den anderen Sozialversicherungszweigen. Danach waren Arbeitsentgelte, die in ein Wertguthaben eingebracht werden, erst im Jahr der Auszahlung in den Lohnnachweis aufzunehmen. Das ändert sich zum 1.1.2010. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitsentgelte in der Unfallversicherung bereits zu dem Zeitpunkt zu melden sind, zu dem sie erarbeitet wurden. Der Grund: Beiträge sollen für den Zeitraum gezahlt werden, in dem das Risiko eines Arbeitsunfalls besteht. Bestandsschutz gilt für Wertguthaben, die bis zum Jahresende 2009 aufgebaut und in der Unfallversicherung noch nicht mit Beitrag belegt wurden.

Für die Meldungen im Rahmen des Lohnnachweises und des Datenerfassungs- und übermittlungsverfahrens (DEÜV) an die Einzugstellen bedeutet dies:

Wertguthaben, das am 31.12.2009 besteht und noch nicht an die BGN gemeldet wurde, wird in den Lohnnachweis bzw. in die DEÜV-Meldung für den Zeitraum aufgenommen, in dem es ausgezahlt wird.

Ab dem 01.01.2010 muss Arbeitsentgelt, das zunächst in ein Wertguthaben eingebracht wird, zu dem Zeitpunkt im Lohnnachweis und im Datenbaustein Unfallversicherung der DEÜV-Meldung angegeben werden, zu dem es erarbeitet wurde.

Wird das Wertguthaben als Zeitguthaben geführt, ist der Meldung der Wert der Arbeitszeit im Zeitpunkt der Einbringung in das Wertguthaben zugrunde zu legen. Spätere Veränderungen des Wertes sind für die Unfallversicherung nicht relevant.

Bei der Auszahlung von Arbeitsentgelt aus dem Wertguthaben gilt, dass zunächst das älteste Guthaben ausgezahlt wird. Für Wertguthaben, die sowohl Arbeitsentgelt aus der Zeit vor dem 01.01.2010 als auch Arbeitsentgelt aus der Zeit ab dem 01.01.2010 enthalten - also sowohl gemeldetes als auch nicht gemeldetes Arbeitsentgelt -, bedeutet das: Das ausgezahlte Arbeitsentgelt muss so lange an die Unfallversicherung gemeldet werden, bis das noch nicht mit Beitrag belegte Guthaben aufgebraucht ist.

Wird ein Guthaben, für das noch kein Beitrag erhoben wurde, aus der Zeit vor dem 01.01.2010 auf einen anderen Arbeitgeber oder die Deutsche Rentenversicherung Bund übertragen, so wird das wie eine Auszahlung des Guthabens behandelt. Das Entgelt ist dann vom alten Arbeitgeber mit dem nächsten Lohnnachweis und mit der nächsten DEÜV-Entgeltmeldung zu melden.

Weitere Informationen sowie einen Arbeitsentgeltkatalog hält die BGN auf ihren Internetseiten bereit unter
http://mitgliedschaft.portal.bgn.de/8673/29246/1

Navigator

Das können Sie von uns erwarten

Der Leistungskatalog der BGN

 

Arbeits- und Wegeunfall

Was ist zu tun, wenn ein Unfall geschehen ist: Unfallanzeige, Ansprechpartner und Durchgangsarzt

 

Service-Center

Bei allen Fragen zu Mitgliedschaft und Beitrag.

 

Berufskrankheit - was tun?

Was sind Berufskrankheiten und wann ist eine Berufskrankheitenanzeige zu erstatten.

 

Medienservice

Im Medienshop bestellen Sie alle Medien, die ihnen die BGN zur Verfügung stellt.

 

Newsletter-Abo

Informationen per Mausklick. Abonnieren Sie hier unseren Newsletter und bleiben Sie immer gut informiert.

 

So erreichen Sie uns

E-Mail - Fon - Fax - Adressen - Routenplanung